Meilensteine
Am 9. Juni 2008 hat die Atel (seit 1. Februar 2009 Alpiq) über die eigens dafür gegründete Projektgesellschaft Kernkraftwerk Niederamt AG ein Rahmenbewilligungsgesuch (RBG) beim Bundesamt für Energie in Bern eingereicht. Am 15. November 2010 publizierte das eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) das Gutachten zum RBG der KKN AG und attestierte darin die Eignung des Standorts. Dem Projekt wurde eine hohe Qualität bescheinigt. Siehe Gutachten des ENSI zum Rahmenbewilligungsgesuch der KKN AG (pdf, 2.8 MB).

Verfahren
Das Rahmenbewilligungsverfahren ist im Kernenergiegesetz (pdf, 201 KB) im 4. Kapitel geregelt. Darin wird festgelegt, wer der Bewilligungsinhaber ist, wo die Anlage gebaut werden soll und zu welchem Zweck. Ebenso müssen die Grundzüge des Projekts festgehalten werden, das heisst die ungefähre Grösse und Lage der wichtigsten Bauten, insbesondere das Reaktorsystem, die Leistungsklasse und das Hauptkühlsystem.

Dem eingegebenen RBG liegt ein generisches Kraftwerk zu Grunde. Die exakte Abmessung, Ausrichtung und Platzierung des Reaktorgebäudes, des Maschinenhauses und des Kühlturms innerhalb des Planungsperimeters steht noch nicht fest. Bei der Reaktorwahl wird von einem Reaktor der dritten Generation (pdf, 381 KB) ausgegangen. Der Typ und Hersteller wurde noch nicht festgelegt. Diese Angaben werden erst für das Baugesuch relevant, das nach der Erteilung der Rahmenbewilligung eingegeben werden kann.

Die Rahmenbewilligung wird vom Bundesrat erteilt und vom Parlament genehmigt. Der Parlamentsbeschluss wiederum untersteht dem fakultativen Referendum. Das heisst, der letzte Entscheid liegt beim Volk.